Zuletzt aktualisiert: 1. November 2023
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) gelten für alle Verträge, die zwischen der Pyshnaya Brynza GmbH, Hauptstraße 123, 10115 Berlin (nachfolgend "Pyshnaya Brynza" oder "wir" genannt) und ihren Kunden (nachfolgend "Kunde" oder "Sie" genannt) abgeschlossen werden.
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, Pyshnaya Brynza stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Gegenstand des Vertrages ist die Erbringung von Autodienstleistungen, insbesondere:
Die genaue Beschreibung der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus den Leistungsbeschreibungen, Angeboten, Auftragsbestätigungen und sonstigen Vertragsunterlagen.
Der Vertrag kommt zustande, wenn Pyshnaya Brynza einen Auftrag des Kunden annimmt. Die Annahme kann durch ausdrückliche Erklärung, durch Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Leistungserbringung erfolgen.
Angebote von Pyshnaya Brynza sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten.
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Preise von Pyshnaya Brynza. Alle Preise verstehen sich in Euro inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Die Zahlung erfolgt nach Erbringung der Leistung oder, bei längerfristigen Projekten, nach gesonderter Vereinbarung. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
Bei Zahlungsverzug ist Pyshnaya Brynza berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
Pyshnaya Brynza erbringt die vertraglich vereinbarten Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen und unter Einhaltung der anerkannten Regeln der Technik.
Pyshnaya Brynza ist berechtigt, zur Erfüllung ihrer vertraglichen Verpflichtungen Dritte einzusetzen.
Termine und Fristen für die Leistungserbringung sind nur verbindlich, wenn sie von Pyshnaya Brynza ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.
Der Kunde ist verpflichtet, Pyshnaya Brynza bei der Erbringung der vertraglichen Leistungen in angemessenem Umfang zu unterstützen.
Insbesondere hat der Kunde:
Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach und entstehen dadurch Verzögerungen oder Mehrkosten, kann Pyshnaya Brynza Ersatz der dadurch entstehenden Aufwendungen verlangen.
Nach Erbringung der Leistung ist der Kunde zur Abnahme verpflichtet, sofern die Leistung im Wesentlichen vertragsgemäß erbracht wurde.
Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn:
Pyshnaya Brynza leistet Gewähr für die vertragsgemäße Erbringung der vereinbarten Leistungen. Im Falle mangelhafter Leistung hat der Kunde Anspruch auf Nacherfüllung.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme der Leistung, soweit nicht gesetzlich eine längere Frist vorgeschrieben ist.
Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 7 Tagen nach Abnahme, schriftlich zu rügen. Verdeckte Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich zu rügen.
Die Gewährleistung entfällt, wenn:
Pyshnaya Brynza haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von Pyshnaya Brynza, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Für sonstige Schäden haftet Pyshnaya Brynza nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Pyshnaya Brynza nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei Übernahme einer Garantie sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.
Alle bei der Leistungserbringung eingebauten Ersatzteile bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung Eigentum von Pyshnaya Brynza.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Pyshnaya Brynza nach angemessener Fristsetzung berechtigt, die eingebauten Teile zurückzunehmen.
Pyshnaya Brynza erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden entsprechend der Datenschutzrichtlinie.
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass seine Daten von Pyshnaya Brynza zum Zwecke der Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt werden.
Pyshnaya Brynza behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Die jeweils aktuelle Fassung der AGB wird auf der Website von Pyshnaya Brynza veröffentlicht.
Für laufende Verträge gelten die AGB in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung, es sei denn, der Kunde stimmt einer Änderung ausdrücklich zu.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Pyshnaya Brynza. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt eine wirksame und durchführbare Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.
Pyshnaya Brynza ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Bei Fragen zu diesen AGB können Sie uns kontaktieren:
Pyshnaya Brynza GmbH
Hauptstraße 123
10115 Berlin
Deutschland
Telefon: +49 30 12345678
E-Mail: [email protected]